Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 12.02.2015

 

§ 01 Geltungsbereich

 

Für die Geschäftsbeziehung zwischen OMA SCHMIDT'S MASCHE und dem Besteller/in gelten ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt OMA SCHMIDT'S MASCHE nicht an, es sei denn, OMA SCHMIDT'S MASCHE hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

§ 02 Vertragsschluss

 

Die Darstellung der Produkte auf unserer Internetseite www.OmaSchmidtsMasche.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch das Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

 

§ 03 Fälligkeit, Zahlung, Verzug

 

Der Kaufpreis wird mit der Annahme der Bestellung durch www.OmaSchmidtsMasche.de fällig. Es können nur Zahlungsmethoden, die im Rahmen der Bestellung entsprechend angeboten werden, akzeptiert werden.
OmaSchmidtsMasche.de kann Kunden verschieden Stati verleihen. Kunden mit einem bestimmten Status haben zusätzliche Zahlungsarten zur Verfügung. Ein Anspruch auf einen bestimmten Status gibt es nicht. Der verliehene Status kann jederzeit ohne Nennung von Gründen aufgehoben werden.


OmaSchmidtsMasche.de behält sich vor, Kunden in Einzelfällen eine andere als die vom Kunden gewählte Zahlart vorzuschreiben.


Kommt es zum Zahlungsverzug des Bestellers, so ist OmaSchmidtsMasche.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basis Zinssatz p.a. zu fordern. Ist OMA SCHMIDT'S MASCHE nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden, so kann auch dieser durch OMA SCHMIDT'S MASCHE geltend gemacht werden. Eine Erhebung einer Verzugspauschale in Höhe von 40,00 € kann nach unserem Ermessen erhoben werden, falls die Fälligkeit der Zahlung unzumutbar lange überschritten wird.
Entstehen OMA SCHMIDT'S MASCHE durch Rückbuchungen Kosten (Chargebackgebühren), so sind diese durch vom Kunden zu erstatten.

 

Folgende Zahlungsmethoden werden zur Zeit bei uns für ihre Bestellungen hauptsächlich akzeptiert (im Laufe der Zeit können auch weitere hinzukommen oder wegfallen):

Vorkasse (Vorabüberweisung für Privatkunden: Banküberweisung, Paypal, Kreditkartenzahlung) / Rechnung (nur für Geschäftskunden: Banküberweisung, Paypal, Kreditkartenzahlung) / Zahlung bei Selbstabholung (Barzahlung, Kartenzalung am Terminal)

 

§ 04 Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche im Eigentum von OMA SCHMIDT'S MASCHE.

 

§ 05 Lieferung

 

Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. OMA SCHMIDT'S MASCHE hat damit die vertragliche Hauptpflicht erfüllt. Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn ein Liefertermin wurde verbindlich zugesagt. OMA SCHMIDT'S MASCHE behält sich vor, einzelne Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern. Auch Teillieferungen behalten wir uns vor, etwaige Mehrkosten hierdurch trägt OMA SCHMIDT'S MASCHE. Falls ein Lieferant von OMA SCHMIDT'S MASCHE trotz Verpflichtung der Lieferung der bestellten Ware nicht seiner Lieferpflicht nachkommt, ist OMA SCHMIDT'S MASCHE zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Produktbeschreibung und den einzelnen Varianten. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 21 Tagen (in Ausnahmefällen). Sollte es jedoch zu Lieferverzögerungen kommen (Abweichung von der Lieferzeit des jeweiligen Produktes) nehmen wir Kontakt mit ihnen auf und teilen Ihnen den voraussichtlichen Liefertermin mit oder finden eine einvernehmliche Lösung.

 

§ 06 Auslandssendungen

 

Lieferungen, die in nicht-EU-Länder gehen, deklarieren wir mit Inhalt und Wert der Ware. Die evtl. anfallenden Zoll- und Einfuhrabgaben sind vom Empfänger zu bezahlen. Sollte es für die jeweiligen Produkte nationale Einfuhrbestimmungen geben, so sind diese vom Kunden zu beachten. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Übereinstimmung unserer Produkte mit nationalen Bestimmungen und Richtlinien außerhalb der EU.

 

§ 07 Gewährleistung

 

Der Besteller kann Gewährleistungsrechte nur dann geltend machen, wenn dieser die Ware bei Erhalt untersucht und festgestellte Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich rügt. Liegt ein von OMA SCHMIDT'S MASCHE zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist OMA SCHMIDT'S MASCHE zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt auch diese fehl, so ist der Besteller zum Rücktritt oder einer entsprechenden Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) berechtigt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind gleich aus welchen Rechtsgründen ausgeschlossen. Es sei denn, hier nachstehend ergibt sich was anderes. OMA SCHMIDT'S MASCHE haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Fehlt der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft, so haftet OMA SCHMIDT'S MASCHE nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus haften wir nur nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn OMA SCHMIDT'S MASCHE schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung, aber auf den typischerweise eintretenden und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im übrigen ist Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Die Gewährleistung für neue Produkte erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.

 

§ 08 Datenschutz

 

Dem Kunden ist bekannt und er ist einverstanden, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt werden.

Der Kunde hat das Recht, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Wir verpflichten uns für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, außer ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

 

§ 09 Benutzername und Kennwort

 

Besteht ein Kundenkonto bei www.OmaSchmidtsMasche.de, so ist der Kunde verpflichtet, die Kombination Benutzername / Kennwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber zu informieren.


 

§ 10 Vertragstext

 

Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die Allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen, ausdrucken und elektronisch auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet. Falls Sie es wünschen, werden Ihnen diese Allgemeinen Vertragsbedingungen ebenfalls per E-Mail zugesendet. Die jeweilige Version des Vertragstextes ist immer mit einem Datum versehen (z.B. Stand 13.06.2014), Änderungen werden mit dem Datum zum jeweiligen Änderungszeitpunkt versehen.

 

§ 11 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

 

Es gilt ausschließlich deutsches Recht für die Geschäftsbeziehung.

Falls eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein sollte, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien entspricht.